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Brexit – kompakt zusammengefasst

Der 23.06.2016 ist ein historischer Moment. An jenem Donnerstag gab das britische Volk seine Stimme ab. Das Resultat: Brexit. 

Die Volksabstimmung ist mittlerweile fast fünf Jahre her. Ein halbes Jahrzehnt voller Unsicherheiten, Konflikte und Diskussionen. Nun ist es soweit: England gehört nicht mehr zur EU. Der Weg von der Abstimmung bis hin zum tatsächlichen Austritt war mühsam und endete mehr oder weniger mit einer Last-Minute-Entscheidung. 

Fangen wir von vorne an. Wir schreiben das Jahr 2013. David Cameron, der damalige Premierminister Großbritanniens wendet sich in einer Rede an das britische Volk und kündigt an, eine Volksabstimmung abzuhalten, welche entscheiden soll, ob das Vereinigte Königreich weiterhin der EU angehören soll oder nicht. Ganze drei Jahre später war es dann soweit. Am 23.06.2016 wählte das Volk.

Rund 33,6 Millionen Stimmen wurden ausgezählt und wie folgt ausgewertet: 

Rund 52%, also knapp die Hälfte, stimmte für den Austritt aus der EU. Eine Nachwahlbefragung ergab, dass besonders die älteren Wählergruppen für einen Austritt stimmten. So gaben über 60 % der Altersgruppe 65 und älter an, für den Brexit gewählt zu haben. Bei den 50 – 64-jährigen waren es rund 56 %. Weitere Informationen zur Nachwahlbefragung finden sich hier.

David Cameron, welcher eigentlich für den Verbleib in der EU geworben hatte, tritt einen Tag später, am 24.06.2016, als Premierminister zurück. In seine Fußstapfen tritt Theresa May, eine Brexit-Befürworterin.

Premierminister vs. House of Commons

Mit dem 29. März 2016 war der Austritt aus der EU offiziell und die Verhandlungsgespräche zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union nahmen ihren Anfang. Die Austrittsverhandlungsfrist von zwei Jahren sollte dem Land dabei helfen, vor dem endgültigen Austritt die nötigen Vorkehrungen und Abmachungen mit der EU zu treffen. 

Verhandelt wurde unter anderem über den zukünftigen Personen- und Warenverkehr, die Kosten des Brexits, den Schuldenberg Großbritanniens gegenüber der EU und von besonderer Wichtigkeit war der „Backstop“. Dieser bezeichnet die Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland, welche ein Mitgliedstaat der EU ist. Hauptstreitpunkt waren die Grenzkontrollen. Die größte Sorge Englands war, dass durch wiedereingeführte Grenzkontrollen die Streitigkeiten des Nordirland-Konfliktes wieder aufflammen könnten. Das Wichtigste zum Nordirland-Konflikt findet sich hier

Knappe acht Monate später konnte ein Austrittsabkommen ausgehandelt werden, welches jedoch vom Unterhaus (engl.: House of Commons), trotz Anpassungen und Änderungen, wiederholt abgelehnt wurde. Nachdem am 29.03.2019 immer noch kein sogenannter „Deal“ auf dem Tisch lag, kündigte Theresa May ihren Rücktritt als Parteivorsitzende an. Sie blieb jedoch bis zur Bestimmung eines neuen Premierministers weiterhin im Amt. Der Austritt aus der EU musste verschoben werden.

Auf Theresa May folgte der damalige Außenminister und Brexit-Befürworter Boris Johnson. Dieser wurde am 23.06.2019 zum neuen Premierminister und Parteivorsitzenden der Torys ernannt. Sein Plan war es bis zum 31.10.2019 aus der EU auszutreten. Mit oder ohne Deal. Diese Einstellung stieß sowohl bei der Opposition als auch in seiner eigenen Partei auf Missgunst. Es wurde ein Gesetz namens „No-Deal-Brexit-Act“ erlassen. Dieses legt eine verlängerte Übergangsfrist (31.12.2020) fest, sollte bis zum 19. Oktober 2019 keine Übereinkunft gefunden werden.

Da seine Ideen für den Brexit keinen Anklang beim Parlament fanden, beantragte Johnson eine Zwangspause von fünf Wochen für das Parlament, mit der Begründung der neuen Regierung dadurch mehr Zeit für die Ausarbeitung eines neuen Regierungsplans zu verschaffen. Es folgten mehrere Klagen aus dem Parlament, welche von verschiedensten Gerichten abgelehnt wurden. Nur ein schottisches Gericht, nahm eine der Klagen an, welches dann an das höchste Gericht in England, den sogenannten Supreme Court, weitergeleitet wurde. Einstimmig erklärte der Supreme Court den Antrag auf Zwangspause für rechtswidrig und hebt diese 16 Tage nach Beginn wieder auf.

Aufgrund des starken Gegenwinds im Unterhaus, stellte Johnson mehrmals Anträge auf neue Parlamentswahlen, welche wiederholt abgelehnt wurden. Die Opposition fordert einen Brexit, jedoch nur mit Deal.

Am 17.10.2020 schien Licht am Ende des Tunnels. Es kam zu einer Einigung zwischen Johnson und dem damaligen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Junker. Das Unterhaus in England lehnte den Antrag erneut ab. Damit musste die Übergangsfrist auf den 31.12.2020 verlängert werden. 

Ende Oktober stellt Johnson erneut einen Antrag auf vorgezogene Parlamentswahlen. Diesmal wird sein Antrag mit einer starken 2/3 Mehrheit angenommen. 

Durch eine Neuwahl des Parlaments erhofft sich Johnson mehr Zustimmung im Parlament. Am 12. Dezember wählte das britische Volk und Johnsons konservative Partei „Torys“ gewann mit einem großen Vorsprung. Die Wahlergebnisse finden sich hier. Eine Woche später wurde erneut über das Austrittsabkommen abgestimmt, welches diesmal mit einer Mehrheit aus dem House of Commons (Unterhaus), dem House of Lords (Oberhaus), der Queen und den Verantwortlichen der EU angenommen wurde. Damit wurde bestätigt, dass Großbritannien mit dem 31.12.2020 aus der EU austritt.

Deal or no Deal? 

Mit dem angenommenen Austrittsabkommen konnten nun die Austrittsverhandlungen zwischen der EU und England anfangen. Es blieb noch ein Jahr an Übergangsfrist, bis zum endgültigen Austritt aus der EU. In dieser Zeit blieb für die Bevölkerung Großbritanniens alles gleich. Jedoch hatten die Briten seit dem 01.02.2020 kein Mitbestimmungsrecht mehr in EU-Gremien. 

Nun fing die zweite Phase an. Es wurde ein Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ausgehandelt, welches die Rahmenbedingungen für den zukünftigen Handel, den Personenverkehr und weiteres beinhaltet. Betrachten wir die möglichen Szenarien, welche eintreten hätten können:

  • Deal: Die EU und das Vereinigte Königreich einigen sich gemeinsam auf einen Deal und Großbritannien kann am 31.12.2020 mit Zukunftsplänen aus der EU austreten.
  • No Deal: Die EU und das Vereinigte Königreich schaffen es nicht, innerhalb der Übergangsfrist auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen und die Briten verlassen den Binnenmarkt ohne ein Abkommen. Dies würde bedeuten, dass es zu Grenzkontrollen, Zöllen und zu höheren Kosten für die Briten kommen könnte. 
  • Hard Brexit: Großbritannien verlässt den Binnenmarkt und die Zollunion, beendet die EU- Personenfreizügigkeit und ist frei, eigene Handelsverträge abzuschließen. Große Sorgen bereiten die Grenzkontrollen zu Nordirland. Würden diese

eingeführt werden, würde das 1998 abgeschlossene internationale Karfreitagsabkommen in die Brüche gehen. 

  • Soft Brexit: Es würde alles so bleiben wie es ist. Die Briten genießen die vier Freiheiten des Binnenmarkts, die Vorteile der Zollunion und zahlen weiterhin ihre Abgaben an die EU, verlieren jedoch ihr Stimmrecht bei Gremien und müssen EU-Regeln Folge leisten.

Merry Brexmax

Ein Jahr lang wurde diskutiert und eine Sitzung nach der anderen abgehalten. Als es Anfang Dezember immer noch nicht zu einer Einigung kam, ging man davon aus, dass es zu einem harten Brexit kommen würde. 

Am 24.12.2020 kam die erfreuliche Nachricht aus dem Europäischen Parlament, man sei endlich zu einer Einigung gekommen. Viele Medien berichteten von der Einigung, „Merry Brexmas“ ist in den sozialen Medien zu lesen. Trotz Einigung steht noch einiges an Arbeit bevor. Der Vertrag muss juristisch geprüft und überarbeitet, in 23 Amtssprachen übersetzt und ratifiziert werden. Da dies noch andauert, tritt das Abkommen vorerst provisorisch in Kraft. Die Abstimmung im britischen Unterhaus fand bereits am 30.12. statt. Dieses nahm das Abkommen an. 

Damit sind die Brexitverhandlungen nach fast fünf Jahren endlich beendet. 

Die wichtigsten Eckpunkte des Abkommens auf einen Blick

  • Keine Zölle: Auf britische und EU-Ware wird kein Zoll erhoben. Zudem werden auch keine Mengenbeschränkungen eingeführt.
  • Wettbewerb: Großbritannien erhält weiterhin freien Zugang zum EU-Markt, muss sich jedoch an einen gewissen Standard halten. Besonders in den Bereichen Umweltschutz, Sozial- und Arbeitnehmerrechte sowie staatlicher Beihilfen. 
  • Fangrechte: Man einigte sich auf eine Übergangsfrist von fünfeinhalb Jahren, in der die Fangrechte für EU-Fischer*innen um 25 % gekürzt werden. Ab 2026 fangen die Verhandlungen über Fangquoten an.
  • Erasmus: Großbritannien steigt aus dem Programm aus, mit der Begründung die Kosten seien zu hoch. Es wurde ein Ersatzprogramm angekündigt. Für Unionsbürger*innen wird das Studieren teurer werden.
  • Personenfreizügigkeit: Diese fällt mit 01. Februar weg. 
  • Finanzbranche: Ein genaues Abkommen für Finanzdienstleistungen liegt noch nicht vor und wird bis März geklärt.
  • Verkehr: Die Anbindungen bei Luft-, Straßen-, Schienen- und Seeverkehr bleiben gleich. Damit sind auch Passagier- und Arbeitnehmerrechte garantiert. 
  • Energie und Klima: Es gibt Vereinbarungen zum Energiehandel und zur Verbindung von Energienetzen. Eine Verpflichtung gegenüber dem Pariser Klimaabkommen ist ebenfalls gegeben. 
  • Soziale Sicherungssysteme: Für britische und EU-Bürger*innen wurden eine Reihe an sozialen

Rechten vereinbart, die bei Reisen, Arbeit oder Umzug in das jeweils

andere Gebiet gelten. Für jene, welche bereits eingereist sind, gelten

die im Brexit-Vertrag vereinbarten Bestimmungen. 

  • Sicherheit: Die Zusammenarbeit im Bereich der Kriminalitäts- und Terrorbekämpfung wurde eingeschränkt. Eine Kooperation der Polizei und Justiz ist vorgesehen. 
  • EU-Programme: Großbritannien nimmt weiterhin am Forschungsprogramm Horizon Europe, dem Forschungs- und Ausbildungsprogramm, der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom), dem Kernfusionsreaktorprojekt Iter, dem Erdbeobachtungssystem Copernicus sowie das Satellitenüberwachungssystem SST teil und finanziert diese mit. 
  • Gegenseitige Kontrolle: Damit das Abkommen auch eingehalten wird, wird ein „gemeinsamer Partnerschaftsrat“ eingeführt. Dieser kontrolliert die Umsetzung des Projektes und garantiert damit, dass die Rechte von Verbraucher*innen und Unternehmen geachtet werden.

Das ganze Abkommen lässt sich hier nachlesen. 

Dieser Beitrag wurde zuletzt am 14.02.2021 aktualisiert. 

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Dublin III Verordnung

Die Dublin III Verordnung wurde 1990 ins Leben gerufen und seither mehrmals reformiert. Dublin III gilt seit 01. Jänner 2014 und hat damals die Dublin II Verordnung abgelöst. Sie gehört zu den wichtigsten Verordnungen der europäischen Asylpolitik.

Im Folgenden wird die Verordnung bündig erklärt.

Die Dublin III Verordnung prüft die Zulässigkeit eines Asylantrags. Ein Asylantrag in einem EU-Mitgliedsstaat ist dann zulässig, wenn das Land für die Prüfung zuständig ist.

Jeder Antrag darf nur von einem Mitgliedstaat geprüft werden.

Um herauszufinden, ob z. B. Österreich für den Asylantrag verantwortlich ist, wird eine sogenannte “Dublin Anhörung” durchgeführt. Diese ist auch unter der Bezeichnung “Erstes Interview” bekannt. Während des Interviews muss der/die Antragsteller/in von ihrem Weg aus dem Heimatland nach Österreich berichten. Das erste Interview wird meist mit der Asylanhörung kombiniert, um so bürokratischen Aufwand zu vermeiden und den Prozess zu beschleunigen. Zusammenfassend muss der/die Antragsteller/in im Rahmen des ersten Interviews detailliert über den Fluchtweg berichten und zusätzlich im Rahmen des Asyl-Interviews über die Gründe der Flucht und die Situation im Heimatland erzählen.

Woher weiß man welcher Mitgliedstaat für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist?

In der Dublin III Verordnung gibt es eine Rangfolge an Kriterien, welche der Reihenfolge nach angewendet werden. Das erste Kriterium, in welches der Antrag hineinfällt, bestimmt den zuständigen Mitgliedstaat.

Es handelt sich dabei um folgende Artikel:

  • Art. 8: Bei einem minderjährigen Antragsteller/in, ist jener Mitgliedstaat zuständig, wo sich die Familienangehörigen oder Verwandten des Minderjährigen aufhalten.
  • Art. 9: Jener Mitgliedstaat ist zuständig, in dem sich Familienangehörige aufhalten, die Begünstigte Internationalen Schutzes sind.
  • Art. 10: Jener Mitgliedstaat in dem sich Familienangehörige aufhalten, die bereits Internationalen Schutz beantragt und noch keine Erstentscheidung erhalten haben, ist für die Prüfung zuständig.
  • Art. 11: Stellen mehrere Familienangehörige zeitnah einen Antrag auf Internationalen Schutz, so ist jenes Land für die Verfahren zuständig, welches a) nach den Kriterien für den größten Teil der Anträge zuständig wäre oder b) jenes Land in welchem der älteste Antrag gestellt wurde.
  • Art. 12: Besitzt der/die Antragstellerin einen gültigen Aufenthaltstitel oder ein gültiges Visum, so ist jenes Land welches den Aufenthaltstitel oder das Visum ausgestellt hat für die Prüfung des Antrags auf Internationalen Schutz zuständig. Bei mehreren gültigen Aufenthaltstiteln oder Visas sind diese nach folgender Reihenfolge zu berücksichtigen: der Aufenthaltstitel mit der längsten bzw. zuletzt ablaufenden Gültigkeitsdauer, das zuletzt ablaufende Visum (wenn es sich um gleichrangige Visa handelt) und das Visum mit der längsten Gültigkeitsdauer bei nicht gleichartigen Visa der Mitgliedstaat, der das Visum mit der längsten Gültigkeitsdauer erteilt hat, oder bei gleicher Gültigkeitsdauer der Mitgliedstaat, der das zuletzt ablaufende Visum erteilt hat.
  • Art. 13: Jener Mitgliedsstaat ist zuständig, in das der/die Antragstellende zum ersten Mal aus einem Drittstaat eingereist ist. Diese Zuständigkeitspflicht endet 12 Monate nach dem Grenzübertritt.

Konnte keine illegale Einreise festgestellt werden, kommt es zur Prüfung nach Art. 14, 15 und 16. Wobei sich Art. 16 danach richtet, ob die antragstellende Person abhängig von einer anderen ist. Zur Verdeutlichung ein Beispiel: Der Antragsteller ist aufgrund einer ernsthaften Krankheit auf die Unterstützung eines Familienmitgliedes bzw. eines Verwandten angewiesen. In der Regel entscheidet der Mitgliedstaat Kinder von den Eltern nicht zu trennen beziehungsweise, wenn sich ein Elternteil bereits rechtmäßig in einem Mitgliedstaat aufhält, diese wieder zusammenzuführen.

Dank der Ermessensklausel (Art. 17) kann sich ein anderer Mitgliedstaat dazu bereit erklären einen Antrag auf Internationalen Schutz zu überprüfen, auch wenn dieser nicht dafür zuständig ist.

Ausnahme: Kann im zuständigen Mitgliedstaat keine menschliche und würdevolle Behandlung des Antragstellers sichergestellt werden, so wird der die Zuständigkeit prüfende Mitgliedstaat zum zuständigen Mitgliedstaat.

Wird bei der Prüfung festgestellt, dass ein anderer Mitgliedstaat für den Asylantrag zuständig ist, werden die Antragstellenden in den zuständigen Staat gebracht. Dieser bearbeitet dann den Asylantrag. Der Überstellung unterliegen bestimmte Fristen, werden diese nicht eingehalten ist jener Mitgliedstaat für den Asylantrag zuständig, der die Zuständigkeit geprüft hat.

Das zuständige Land kann den Überstellungsantrag auch ablehnen, dann ist das zuständigkeitsprüfende Land für den Antrag zuständig.

Ein weiteres wichtiges Prinzip ist das Versteinerungsprinzip. Dieses besagt, dass bei der Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaates die Situation zählt, die gegeben war als zum ersten Mal ein Antrag auf Internationalen Schutz gestellt wurde. Wenn also der Antragsteller zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährig war und während der Zulässigkeitsprüfung diesen Status verliert, wird der Antrag weiterhin so behandelt, als sei der Antragsteller weiterhin minderjährig.

Beim Lesen dieser Zusammenfassung sollte jederzeit im Hinterkopf behalten werden, dass es sich hier um eine gekürzte Fassung der Verordnung handelt und diese demnach nicht vollständig ist. Um sich ein detailliertes Wissen über die Dublin Verordnung anzueignen, wird geraten die erwähnten Artikel nochmals nachzulesen. Der Link zur gesamten Dublin III Verordnung findet sich hier:
https://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2013:180:0031:0059:de:PDF

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Flüchtlingskrise 2015 erklärt

Die Flüchtlingskrise 2015 scheint auf den ersten Blick wie eine einzige Tragödie, welche bis heute kein Ende genommen hat. Nachfolgend ein kurzer Überblick der Ereignisse:

April

Mediale Aufmerksamkeit bekam die wachsende Flut an Flüchtlingen im April 2015. Am 19.04. kentert das erste von vielen überfüllten Flüchtlingsbooten im Mittelmeer. Auf der Überfahrt von Libyen nach Italien starben hunderte Menschen.

Juni

Doch nicht nur die Mittelmeerroute löste Proteste aus, auch Ungarns Regierungschef Viktor Orbán stand in der Kritik. Er begann mit der Errichtung eines Grenzzaunes zum Drittstaat Serbien, um Flüchtlinge an der Grenzüberschreitung in de EU zu hindern. Damit wurde / wird ein Teil der viel genutzten Balkan-Route blockiert.

August

Die Ereignisse überschlagen sich Ende August.

Das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gibt bekannt die Dublin-Verordnung bei syrischen Flüchtlingen nicht weiter zu berücksichtigen. Damit dürfen Flüchtlinge aus Syrien ihren Asylantrag auch in Deutschland stellen, obwohl sie das erste Mal EU-Boden in einem anderen Staat betreten haben. Eine Erklärung zur Dublin-Verordnung findet sich hier.

In Österreich kommt es zu einem tragischen Fund. In einem auf der Autobahn abgestellten Kühlwagen werden die Leichen von 71 Flüchtlingen verschiedener Herkunft gefunden. Angela Merkel äußerte sich dazu wie folgt: “Das waren Menschen, die auf ihrem Weg waren, um mehr Sicherheit und Schutz zu suchen.”

Am 31. August sprach die deutsche Bundeskanzlerin jenen Satz, für welchen sie bis heute gelobt und kritisiert wird. “Wir schaffen das, und wo uns etwas im Wege steht, muss es überwunden werden.”

September

Der Kalendermonat beginnt mit dem Foto des syrischen Flüchtlingskindes Aylan Kurdi, welcher tot an einem türkischen Strand aufgefunden wurde. Die Leiche des Kindes wurde zwei Tage später nach Syrien transportiert, wo er gemeinsam mit seinem Bruder und seiner Mutter begraben wurde. Sie starben während einer Überfahrt von der Türkei nach Griechenland. Nur der Vater der Familie überlebte. Wie es dazu kam, erfährt ihr hier: https://www.nbcnews.com/storyline/europes-border-crisis/father-drowned-syrian-boys-returns-home-burial-n421611

Am 04. September treten Hunderte Flüchtlinge den Marsch der Hoffnung an. Rund 2000 Menschen marschierten vom Ostbahnhof in Budapest in das 175 Kilometer entfernte Österreich.

In der Nacht vom 4. auf den 5. September einigten sich Angela Merkel und der damalige österreichische Bundeskanzler Werner Faymann darauf, die in Ungarn gestrandeten Flüchtlinge aufzunehmen.

Die Merkel-Faymann-Vereinbarung lautet: “Aufgrund der heutigen Notlage an der ungarischen Grenze stimmen Österreich und Deutschland in diesem Fall einer Weiterreise der Flüchtlinge in ihre Länder zu, unter Beibehaltung der Dublin-Kriterien bis zum Beschluss eines besseren Systems.”

Während Faymann und Merkel Kritik für ihre Offenherzigkeit gegenüber Flüchtlingen einstecken durften, beschließt Ungarn einen Grenzzaun zur kroatischen Grenze bauen zu lassen.

November

Auch Nord-Mazedonien (damals Mazedonien) beschließt das Bauen eines Grenzzaunes und lässt nur noch syrische, irakische und afghanische Flüchtlinge durch.

2016

Im März wird der umstrittene EU-Türkei-Flüchtlingspakt angenommen. Dieses sieht vor, dass Flüchtlinge, welche illegal in Griechenland ankommen, wieder in die Türkei zurückgeschickt werden, außer ihnen droht dort Gefahr (wie beispielsweise syrischen Kurden). Für jeden rückgeführten Flüchtling, nimmt die EU einen syrischen Flüchtling direkt aus der Türkei auf. Weiteres zum EU-Türkei-Flüchtlingspakt lässt sich hier nachlesen: https://www.tagesschau.de/ausland/eu-tuerkei-abkommen-105.html

Im Mai tritt Werner Faymann zurück, sein Nachfolger ist bis heute der amtierende Bundeskanzler Sebastian Kurz.

In ganz Europa erhalten konservative und rechte Parteien immer mehr Zuspruch und die Ausländerfeindlichkeit wächst zunehmend. Diese wird aufgrund der zunehmenden Terroranschläge in Europa noch verstärkt.

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Flüchtling oder Migrant? Und wer bekommt Asyl?

Migrant

Das Wort Migrant ist ein Oberbegriff für Zuwanderer (Immigranten) und Auswanderer (Emigranten). Sie “migrieren” von einem Land ins andere.

Migrant*innen verlassen mehr oder weniger “freiwillig” ihr Land. Das soll bedeuten, dass sie bei ihrer Entscheidung in ein anderes Land oder einen anderen Ort zu ziehen, nicht um ihr Leben fürchten müssen, sollten sie in ihrem Heimatland bleiben.

Jedoch ist der Begriff “freiwillig” hier sehr lose definiert. Betrachtet man die Gründe für Migration, stellt man schnell fest, dass die meisten Migranten ihr Land nur in den seltensten Fällen von Grund auf freiwillig verlassen. Wichtig zu erwähnen ist auch, dass Migration auch innerhalb von einem Land stattfinden kann; dies ist der Fall, wenn eine Person vom Land in die Stadt zieht oder von einem Bundesland/Kanton ins andere.

Die häufigsten Gründe für Migration sind:

  • bessere Arbeitschancen (Arbeitsmigration)
  • bessere Bildungschancen (Bildungsmigration)
  • Flucht vor Naturkatastrophen
  • Angst vor Verfolgung und Gewalt im Heimatland (Flucht- und Gewaltmigration)
  • politische/soziale Konflikte
  • Armut
  • Wirtschaftskrise

Verallgemeinernd lässt sich sagen, dass Migration oft ein Produkt der Hoffnungslosigkeit und schlechter Zukunftsperspektiven ist.

Flüchtling

Geflüchtete werden aufgrund der Angst um Leib und Leben gezwungen ihr Land zu verlassen. Ein menschenwürdiges Leben ist nicht mehr garantiert.

Die Gründe für Flucht sind:

  • Krieg
  • Armut und Hunger
  • Verfolgung aufgrund ihrer Herkunft, Hautfarbe, Religion, sexuelle Orientierung, politischen Ansichten oder ihres Geschlechts

Sie hoffen im neuen Land Schutz zu finden, um sich so ein Leben in Sicherheit aufbauen zu können.

Asyl

Asyl bedeutet in einem fremden Land Schutz und Hilfe zu beantragen. Asyl ist der Schutz vor Verfolgung.

Ein Recht auf Asyl liegt vor, wenn man ein rechtlich anerkannter Flüchtling ist und man im Heimatland verfolgt wird. Sei es aufgrund kollektiver Verfolgung (man gehört einer bedrohten Gruppe an) oder individueller Verfolgung (z.B. politische Verfolgung).

Mit einem positiven Asylbescheid bekommt man auf bestimmte Zeit (variiert von Land zu Land) ein Aufenthaltsrecht. Nachdem dieser Zeitraum verstrichen ist, wird von den Behörden geprüft, ob der Antrag auf Asyl/Schutz weiterhin legitim ist. Besteht weiterhin ein Schutzrecht, so bekommt man eines unbefristetes Aufenthaltsrecht und man kann für immer im Land leben und arbeiten.

Das Recht auf Asyl kann einem auch trotz Schutzrecht entzogen werden, indem man sich strafbar gemacht hat.

Neben Asyl gibt es weitere Möglichkeiten, um Schutz anzusuchen.

Wenn man kein Asyl bekommt, kann man subsidiären Schutz beantragen. Damit kann man sich für einen bestimmten Zeitraum im Land aufhalten (kürzer als beim Asylrecht). Man bekommt eine befristete Aufenthaltsgenehmigung und kann diese bei Bedarf auch verlängern. Ein Recht auf subsidiären Schutz besteht, wenn es zu gefährlich ist in das Heimatland zurückgeschickt zu werden.

Zusätzlich gibt es das Bleiberecht. Dieses kann zur Anwendung kommen, wenn man kein Recht auf Asyl oder subsidiären Schutz bekommt aber sehr gut integriert ist.

Was unter die Bezeichnung “gut integriert” fällt, ist in von Land zu Land zu unterschiedlich und schwer definierbar.

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Propaganda

Herkunft

Das Wort Propaganda stammt vom lateinischen Wort „propagare“ und bedeutet so viel wie verbreiten oder ausdehnen. Das Wort Propaganda wird am häufigsten in den Medien und der Politik benutzt.

Unter Propaganda versteht man die systematische Verbreitung von politischen Ideen, Weltanschauungen oder Meinungen. Durch Propaganda soll die öffentliche Meinung bzw. die Meinung der Zielgruppe in eine Richtung gedrängt werden, um jene Ideen und Weltanschauungen zu verbreiten. 

Politische Propaganda

In der Politik gehört Propaganda zur Tagesordnung. Dabei wird diese oft mit Falschinformationen kombiniert, um die Wähler*innen von der eigenen politischen Partei zu überzeugen und die gegnerische Partei schlecht zu reden. Auch versucht man durch Propaganda bestimmte Entscheidungen der Partei zu rechtfertigen oder durch gut inszenierte Fotos einen positiven Schein auf die eigene Politik zu werfen. 

Propaganda in der Wirtschaft

In der Wirtschaft kennt man Propaganda unter dem Begriff „Werbung“. Unternehmen versuchen ihre Produkte und Dienstleistungen zu bewerben und von der Konkurrenz hervorzuheben. Jedoch hat die Europäische Union mit der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (2005/29/EG) ein Verbot gegen unwahre Werbung erlassen, um Konsument*innen vor irreführender Propaganda beim Kauf zu schützen. 

Historische Beispiele 

Während des ersten und zweiten Weltkrieges wurden Plakate und Werbungen gedruckt, welche Hass gegen feindliche Staaten, Kulturen und Religionen verbreitet haben.
Besonders während des zweiten Weltkriegs haben die Nationalsozialisten massiv Propaganda für den Krieg verbreitet und ihn verherrlicht, sowie den Hass gegen Juden durch Falschinformationen verstärkt. Es wurde sogar ein eigenes Ministerium dafür eingerichtet: das Ministerium für Volksaufklärung und Propaganda. 

Hassverherrlichende Propaganda ist auch heute noch aktuell und so gefährlich wie noch nie. Durch das Internet können Falschinformationen schneller geteilt werden. Durch Algorithmen lassen sich diese dann oft auf den sozialen Medien finden. Dabei werden gezielt Wähler*innen und potenzielle Neuwähler*innen mit den Werten und Ideen der Partei manipuliert. 

Quellen: 

http://www.politik-lexikon.at/propaganda/
https://www.helpster.de/was-bedeutet-propaganda-eine-anschauliche-erklaerung_185037
https://www.bpb.de/gesellschaft/medien-und-sport/krieg-in-den-medien/130697/was-ist-propaganda 

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Populismus

Herkunft

Das Wort Populismus kommt von dem lateinischen Wort „populus“ und bedeutet „das Volk. Eine genaue Definition des Wortes gibt es nicht. Das Wort lässt sich beispielsweise auch in der Wissenschaft finden. Der politische Populismus, welchen wir hier erklären, ist mehr eine Art wie Politik betrieben wird. 

Populismus in der Politik

Populist*innen bezeichnen sich selbst als Vertreter*innen des Volkes. Indem sie „das Volk“ als homogene Masse bezeichnen und die individuellen Bedürfnisse und Wünsche jedes Einzelnen außer Acht lassen, ist es ihnen möglich, eine möglichst breite Masse anzusprechen. 

Der politische Populismus zeichnet sich dadurch aus, dass er die aktuelle Stimmung des Volkes aufnimmt und durch Provokation verschärft. Populist*innen dramatisieren die politische Lage und als Vertreter*innen des „einfachen Volkes“ setzen sie eine klare Linie zwischen „der Elite“ – damit sind die EU, Politiker*innen, Wohlhabende und oft auch Akademiker*innen gemeint – und dem „einfachen Volk“.

Populist*innen gibt es mit den unterschiedlichsten politischen Gesinnungen. Die Rechts- und Linkspopulist*innen sind am bekanntesten. Jedoch gibt es auch Ökopopulist*innen und Steuerpopulist*innen. Gemeinsam haben sie, dass sie alle eine strikte und klare Meinung vertreten und andersdenkende als Gegner*innen sehen.

Um das Volk zu erreichen emotionalisieren sie Thematiken und provozieren gezielt mit einfach formulierten Parolen. Da sich Politik und Wirtschaft oftmals mit komplizierten Themen auseinandersetzen, welche ein gewisses Maß an Grundbildung und Vorwissen voraussetzt, sprechen sie in klaren, einfachen Sätzen und versuchen sich vom „Politikerdeutsch“ zu distanzieren. In ihren Reden greifen sie die Unzufriedenheit des Volkes auf und bieten für komplizierte Probleme vermeintlich einfache und schnelle Lösungen. Sie versprechen rasche Veränderung und eine Rückkehr zu einer idealen Vergangenheit. 

Wie machtvoll Populismus ist zeigt uns die Geschichte. Hitler nutzte Populismus, um das Volk an ihn zu binden. Er versprach rasche Hilfe nach dem ersten Weltkrieg und schürte das neue Feindbild des Juden. Ein weiteres, aktuelles Beispiel des Populismus ist der Brexit. 2016 wurde in Großbritannien eine Volksabstimmung über den Verbleib in der Europäischen Union durchgeführt. Populist*innen verschärften die negative Stimmung gegen die EU mit Falschnachrichten und Hetze. Erst durch eine Welle der Aufklärung über die Auswirkungen des Brexits nach den Wahlen, bereuten einige ihre Entscheidung für den Brexit gestimmt zu haben.

Was hilft dagegen?

Um politische Falschaussagen zu durschauen und Populismus zu erkennen, muss Bewusstsein für dieses Problem geschaffen werden. Ein wichtiges Mittel gegen den Populismus ist Bildung. Durch Bildung und einfachen Zugang zu verständlichen Informationen kann man sich eine fundierte Meinung zu komplizierten Themen bilden. Populist*innen spielen darauf an, dass das Volk komplizierte Sachverhalte nicht versteht. Durch Bildung und geprüfte Informationen können populistische Aussagen schnell und einfach durchschaut werden. 

Quellen:

https://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtspopulismus/192118/was-versteht-man-unter-populismus
https://www.derstandard.at/story/2000077878580/was-ist-eigentlich-populismus 

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When, while the lovely valley teems with vapor around me, and the meridian sun strikes the upper surface of the impenetrable foliage of my trees, and but a few stray gleams steal into the inner sanctuary, I throw myself down among the tall grass by the trickling stream; and, as I lie close to the earth, a thousand unknown plants are noticed by me: when I hear the buzz of the little world among the stalks, and grow familiar with the countless indescribable forms of the insects and flies, then I feel the presence of the Almighty, who formed us in his own image, and the breath of that universal love which bears and sustains us, as it floats around us in an eternity of bliss; and then, my friend, when darkness overspreads my eyes, and heaven and earth seem to dwell in my soul and absorb its power, like the form of a beloved mistress, then I often think with longing, Oh, would I could describe these conceptions, could impress upon paper all that is living so full and warm within me, that it might be the mirror of my soul, as my soul is the mirror of the infinite God!

O my friend — but it is too much for my strength — I sink under the weight of the splendor of these visions! A wonderful serenity has taken possession of my entire soul, like these sweet mornings of spring which I enjoy with my whole heart. I am alone, and feel the charm of existence in this spot, which was created for the bliss of souls like mine.

I am so happy, my dear friend, so absorbed in the exquisite sense of mere tranquil existence, that I neglect my talents. I should be incapable of drawing a single stroke at the present moment; and yet I feel that I never was a greater artist than now.

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When, while the lovely valley teems with vapor around me, and the meridian sun strikes the upper surface of the impenetrable foliage of my trees, and but a few stray gleams steal into the inner sanctuary, I throw myself down among the tall grass by the trickling stream; and, as I lie close to the earth, a thousand unknown plants are noticed by me: when I hear the buzz of the little world among the stalks, and grow familiar with the countless indescribable forms of the insects and flies, then I feel the presence of the Almighty, who formed us in his own image, and the breath of that universal love which bears and sustains us, as it floats around us in an eternity of bliss; and then, my friend, when darkness overspreads my eyes, and heaven and earth seem to dwell in my soul and absorb its power, like the form of a beloved mistress, then I often think with longing, Oh, would I could describe these conceptions, could impress upon paper all that is living so full and warm within me, that it might be the mirror of my soul, as my soul is the mirror of the infinite God!

O my friend — but it is too much for my strength — I sink under the weight of the splendor of these visions! A wonderful serenity has taken possession of my entire soul, like these sweet mornings of spring which I enjoy with my whole heart. I am alone, and feel the charm of existence in this spot, which was created for the bliss of souls like mine.

I am so happy, my dear friend, so absorbed in the exquisite sense of mere tranquil existence, that I neglect my talents. I should be incapable of drawing a single stroke at the present moment; and yet I feel that I never was a greater artist than now.

When, while the lovely valley teems with vapor around me, and the meridian sun strikes the upper surface of the impenetrable foliage of my trees, and but a few stray gleams steal into the inner sanctuary, I throw myself down among the tall grass by the trickling stream; and, as I lie close to the earth, a thousand unknown plants are noticed by me: when I hear the buzz of the little world among the stalks, and grow familiar with the countless indescribable forms of the insects and flies, then I feel the presence of the Almighty, who formed us in his own image, and the breath of that universal love which bears and sustains us, as it floats around us in an eternity of bliss; and then, my friend, when darkness overspreads my eyes, and heaven and earth seem to dwell in my soul and absorb its power, like the form of a beloved mistress, then I often think with longing, Oh, would I could describe these conceptions, could impress upon paper all that is living so full and warm within me.

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You need a keen eye for art

When, while the lovely valley teems with vapor around me, and the meridian sun strikes the upper surface of the impenetrable foliage of my trees, and but a few stray gleams steal into the inner sanctuary, I throw myself down among the tall grass by the trickling stream; and, as I lie close to the earth, a thousand unknown plants are noticed by me: when I hear the buzz of the little world among the stalks, and grow familiar with the countless indescribable forms of the insects and flies, then I feel the presence of the Almighty, who formed us in his own image, and the breath of that universal love which bears and sustains us, as it floats around us in an eternity of bliss; and then, my friend, when darkness overspreads my eyes, and heaven and earth seem to dwell in my soul and absorb its power, like the form of a beloved mistress, then I often think with longing, Oh, would I could describe these conceptions, could impress upon paper all that is living so full and warm within me, that it might be the mirror of my soul, as my soul is the mirror of the infinite God!

O my friend — but it is too much for my strength — I sink under the weight of the splendor of these visions! A wonderful serenity has taken possession of my entire soul, like these sweet mornings of spring which I enjoy with my whole heart. I am alone, and feel the charm of existence in this spot, which was created for the bliss of souls like mine.

I am so happy, my dear friend, so absorbed in the exquisite sense of mere tranquil existence, that I neglect my talents. I should be incapable of drawing a single stroke at the present moment; and yet I feel that I never was a greater artist than now.

When, while the lovely valley teems with vapor around me, and the meridian sun strikes the upper surface of the impenetrable foliage of my trees, and but a few stray gleams steal into the inner sanctuary, I throw myself down among the tall grass by the trickling stream; and, as I lie close to the earth, a thousand unknown plants are noticed by me: when I hear the buzz of the little world among the stalks, and grow familiar with the countless indescribable forms of the insects and flies, then I feel the presence of the Almighty, who formed us in his own image, and the breath of that universal love which bears and sustains us, as it floats around us in an eternity of bliss; and then, my friend, when darkness overspreads my eyes, and heaven and earth seem to dwell in my soul and absorb its power, like the form of a beloved mistress, then I often think with longing, Oh, would I could describe these conceptions, could impress upon paper all that is living so full and warm within me.

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Everybody wants to be a writer

When, while the lovely valley teems with vapor around me, and the meridian sun strikes the upper surface of the impenetrable foliage of my trees, and but a few stray gleams steal into the inner sanctuary, I throw myself down among the tall grass by the trickling stream; and, as I lie close to the earth, a thousand unknown plants are noticed by me: when I hear the buzz of the little world among the stalks, and grow familiar with the countless indescribable forms of the insects and flies, then I feel the presence of the Almighty, who formed us in his own image, and the breath of that universal love which bears and sustains us, as it floats around us in an eternity of bliss; and then, my friend, when darkness overspreads my eyes, and heaven and earth seem to dwell in my soul and absorb its power, like the form of a beloved mistress, then I often think with longing, Oh, would I could describe these conceptions, could impress upon paper all that is living so full and warm within me, that it might be the mirror of my soul, as my soul is the mirror of the infinite God!

O my friend — but it is too much for my strength — I sink under the weight of the splendor of these visions! A wonderful serenity has taken possession of my entire soul, like these sweet mornings of spring which I enjoy with my whole heart. I am alone, and feel the charm of existence in this spot, which was created for the bliss of souls like mine.

I am so happy, my dear friend, so absorbed in the exquisite sense of mere tranquil existence, that I neglect my talents. I should be incapable of drawing a single stroke at the present moment; and yet I feel that I never was a greater artist than now.

When, while the lovely valley teems with vapor around me, and the meridian sun strikes the upper surface of the impenetrable foliage of my trees, and but a few stray gleams steal into the inner sanctuary, I throw myself down among the tall grass by the trickling stream; and, as I lie close to the earth, a thousand unknown plants are noticed by me: when I hear the buzz of the little world among the stalks, and grow familiar with the countless indescribable forms of the insects and flies, then I feel the presence of the Almighty, who formed us in his own image, and the breath of that universal love which bears and sustains us, as it floats around us in an eternity of bliss; and then, my friend, when darkness overspreads my eyes, and heaven and earth seem to dwell in my soul and absorb its power, like the form of a beloved mistress, then I often think with longing, Oh, would I could describe these conceptions, could impress upon paper all that is living so full and warm within me.