Tunesien

Tunisia’s journey to democracy

This year Tunisia celebrates 10 years of being a democratic country. Tunisia has broken the mold, transitioning to democracy in 2011 and maintaining it since. 

Tunisia has since adopted one of the region’s most progressive constitutions and held two rounds of free elections, one in 2014 and the other one in 2019 where they chose Kais Said as the president of Tunisia. Also we can’t forget to mention that Tunisia is the first and most Arab democratic country.

During that time and since 2011’s revolution the government has failed to effectively address economics, a problem that led to frequent protests.

On July 25th 2021, many Tunisians took to the streets to protest against the political class and the successive failing governments. 

After all the protests that day, Tunisia’s President Kais Saied froze the parliament, dismissed the prime minister, to become the only head of state, while claiming to have acted in accordance with Article 80 of the Tunisian constitution, which permits the president to claim exceptional powers for 30 days “in the event of imminent danger” to the state or its functioning.

Today, 30 days have already passed and still there’s no working parliament in Tunisia.

Now the question is…will Tunisia stay a democratic country or not ?

Well there’s no answer for that yet. For some people what Kais Saied did, is actually based on what Tunisians wanted and protested about that day and for some others, things could have been done differently and in a more democratic way.

Demokratie

Herkunft

Das Wort Demokratie stammt von den griechischen Wörtern „demo“ (das Volk) und „kratein“ und beschreibt damit die „Herrschaft des Volkes“. Die Idee der Demokratie entstand bereits in der Antike, und zwar im alten Griechenland. Die politische Mitbestimmung und insbesondere das Wahlrecht sind die wichtigsten Merkmale einer Demokratie. 

Das Volk ist an den wichtigsten Entscheidungen in einem Staat beteiligt. Die wahlberechtigten Bürger können entscheiden, welche Personen sie im Parlament vertreten. Ist die Bevölkerung mit den Entscheidungen nicht zufrieden, kann sie die Abgeordneten bei der nächsten Wahl abwählen und sich für eine andere politische Richtung entscheiden. Damit bestimmen sie nicht nur direkt, sondern auch indirekt im Staat mit. Für eine funktionierende Demokratie ist es von Vorteil, wenn es mehrere Parteien gibt, zwischen denen man entscheiden kann. Das besondere an der Demokratie ist, dass jene Personen, die Regeln setzen, ebenfalls von diesen betroffen sind. Das heißt, alle werden gleichbehandelt. 

Demokratie garantiert persönliche und politische Rechte, mit fairen Wahlen, unabhängigen Gerichten und zeichnet sich durch die Gewaltenteilung aus.

Indirekte Demokratie: Die Form der Demokratie, die in Österreich (wie in vielen anderen demokratischen Ländern) vorherrscht, wird als repräsentative Demokratie bezeichnet. Das Volk wählt Vertreter:innen, die dann die Entscheidungen für das Land treffen (z.B. indem sie Gesetze beschließen).

Direkte Demokratie: Es gibt in Österreich für die Bürger:innen auch die Möglichkeit, direkt mitzubestimmen. Solche Mittel der direkten Demokratie sind z.B. Bürgerinitiativen, Volksbegehren oder Volksabstimmungen. 

Merkmale einer Demokratie

Freiheit: Hier ist es wünschenswert, wenn es eine Meinungsvielfalt gibt. Man versucht Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit zu garantieren. Ganz wichtig ist, dass man die Gesetze einhält.

Kontrolle: Die Legislative, Exekutive und Judikative sind hier voneinander getrennt. Das Resultat von freien Wahlen wird akzeptiert, wodurch das Volk die Kontrolle über die Regierung hat.

Gleichheit: Alle sind gleichgestellt, niemand wird von Gesetzen befreit oder bevorzugt.

Quellen: 

Regierungsformen: Monarchie, Diktatur & Demokratie | PolitischeBildung.ch 

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EMPOWERMENT OF MOBILE YOUTH IN THE EUROPEAN UNION – EMY

EMPOWERMENT OF MOBILE YOUTH IN THE EUROPEAN UNION – EMY

Vereintes Europa. Transnationale Solidarität. Geringe Wahlbeteiligung.

Drei Aspekte, welche die Europäische Union gut beschreiben. Jenen Staatenverbund, der nicht nur Frieden über den vom Krieg zerstörten Kontinent brachte, sondern seinen Mitgliedsstaaten zu Wohlstand und Freiheit verhalf.

Der Beitritt Österreichs zur EU brachte eine Reihe an wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Vorteilen mit sich. Unionsbürger*innen dürfen sich aktuell in 27 europäischen Ländern frei bewegen, arbeiten und wohnen. Die vier Freiheiten der EU sind den meisten geläufig. Doch was viele nicht wissen ist, dass mit der Unionsbürgerschaft mehr einhergeht als nur der freie Waren-, Dienstleistungs-, Personen- und Kapitalverkehr. Von besonderer Wich- tigkeit ist hier Art. 20 Abs. 2 lit. b AEUV welcher besagt:

Die Unionsbürgerinnen und Unionsbürger haben die in den Verträgen vorgesehenen Rechte und Pflichten. Sie haben unter anderem in dem Mitgliedstaat, in dem sie ihren Wohnsitz haben, das aktive und passive Wahlrecht bei den Wahlen zum Europäischen Parlament und bei den Kommunalwahlen, wobei für sie dieselben Bedingungen gelten wie für die Angehörigen des betreffenden Mitgliedstaats.1

Einfach gesagt steht es EU-Bürger*innen zu, in einem anderen Mitgliedsstaat auf kommunaler Ebene mitzube- stimmen. Zu den Kommunalwahlen zählen in Wien die Bezirksvertretungswahlen. Diese wurden am Sonntag, den 11. Oktober 2020, gemeinsam mit den Wiener Gemeinderatswahlen abgehalten.

Ein Wahlrecht von dem nur eine geringe Anzahl an Unionsbürger*innen Gebrauch macht. Bei der Wien-Wahl 2015 lag die Wahlbeteiligung bei Unionsbürger*innen nur bei 22 %2. Auch bei den diesjährigen Wahlen fiel die Wahlbeteiligung nicht nur gering aus, sondern entwickelte sich sogar zurück und dass obwohl sich die Anzahl der stimmberechtigen EU-Bürger*innen seit den Wahlen 2015 verdoppelt hat. Mit einer Wahlbeteiligung von 20,4 % ist der Wert im Vergleich zu 2015 um 1,6 % gesunken3. Mit rund 230.000 stimmberechtigten EU-Bürger*innen stammte jede sechste stimmberechtigte Person bei den Bezirksvertretungswahlen aus dem EU-Ausland. Dies macht rund 17 %4 der Wiener Wahlberechtigten aus.

Dieses Stimmrecht wird hauptsächlich von einer besonders wichtigen Wähler*innengruppe nicht wahrgenommen: Der mobilen Jugend. Unter mobilen Jugendlichen verstehen sich Jugendliche, welche in einem anderen Mitgliedsstaat – den sogenannten Host-Countrys – leben, arbeiten oder studieren. Es ist jene Bevölkerungs- gruppe, welche die Nachwirkungen der aktuellen politischen Entscheidungen am längsten zu spüren bekommen wird.

Doch weshalb nehmen mobile Jugendliche ihr Stimmrecht nicht wahr? Liegt es an mangelnder Information, ge- ringem Interesse oder spielen ganz andere Faktoren eine treibende Rolle? Um Antworten auf diese Fragen zu finden, hat die österreichische NGO „Politikos – Wir Müssen Reden!“ gemeinsam mit seinen Konsortialpartnern aus Österreich, Estland und dem Vereinigten Königreich ein von der EU gefördertes Projekt namens „Empowerment of Mobile Youth in the European Union“, kurz EMY, gestartet. Mit Unterstützung ihrer Projekt- partner*innen haben sie seit Anfang 2019 in den Testländern Österreich und Estland verschiedene Umfragen, Fokusgruppen und Stakeholder-Interviews durchgeführt, in denen sie gemeinsam mit mobilen Jugendlichen,

Key-Stakeholdern sowie Entscheidungsträger*innen die demokratische Partizipation der Zielgruppe analysiert haben.

Das Projekt hat eine spannende Phase hinter sich. Zum Anlass der Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen in Wien hat EMY „emyConnect“ entwickelt. Ein Tool, welches in Kooperation mit der Stadt Wien, mit Informati- onen bezüglich der Wien-Wahlen befüllt wurde. Die partizipierenden mobilen Jugendlichen konnten sich mit dem Tool verschiedenste Informationen zu den Wahlen aneignen, Fragen stellen und ein besseres Verständnis für die österreichische Politik entwickeln. Für all jene, die sich am Wahltag immer noch nicht sicher waren, wem sie ihre Stimme geben, war EMY per Instagram bis 17 Uhr erreichbar, um Frage und Antwort zu stehen.

Nicht nur will man mit dem Projekt das demokratische Engagement und die politische Partizipation unter mobi- len Jugendlichen fördern, sondern auch eine Empfehlung an politische Entscheidungsträger*innen sowie soziale Gemeinschaften abgeben, um die Bedürfnisse und Vorlieben der mobilen Jugend auf europäischer und nationa- ler Ebene besser zu erfüllen. Dazu wird EMY im Frühjahr 2021 eine Online-Konferenz abhalten, bei der die Policy- Recommendations, das Tool „emyConnect“ und die Zukunftspläne für das Projekt vorgestellt und diskutiert wer- den. Mobile Jugendliche und Interessenten des Projektes sind eingeladen, an der Online-Konferenz teilzuneh- men. EMY informiert auf seinen Social-Media-Kanälen rechtzeitig über alle Neuigkeiten rund um die Konferenz. Vorausanmeldungen und Anfragen bezüglich weiterer Infos zum Event können per E-Mail an mohammad.al- lagha@politikos.at getätigt werden.

Kulturelle Vernetzung und politisches Interesse sind zwei Aspekte, welche die heutige Jugend auszeichnen und einzigartig machen. EMY will dabei eine unterstützende Rolle spielen und bietet mit der EMY-Community Group eine Plattform, auf der sich mobile Jugendliche austauschen, informieren und vernetzen können.

Gehörst du zur Gruppe der mobilen Jugendlichen, willst neue Leute kennenlernen und dich über deine politi- schen und sozialen Rechte informieren? Dann folge uns auf Social-Media und baue dir mit unserer Community Group ein neues Netzwerk an internationalen Freunden auf.

👥 Join the EMY Community Group and Social Media Channels to stay connected.

https://www.facebook.com/groups/830101974058832/

https://www.facebook.com/europeanmobileyouth

https://www.instagram.com/europeanmobileyouth/

https://www.linkedin.com/company/emy-empowerment-of-mobile-youth- in-the-eu/

Website:
Download the EMY Factsheet

www.europeanmobileyouth.eu

Das Projekt EMY “Empowerment of Mobile Youth in the EU” ist ein von der EU gefördertes Projekt.

1 dejure.org/gesetze/AEUV/20.html
2 www.diepresse.com/5877165/gratzlanalyse-eu-burger-in-wien-mit-immer-mehr-stimmgewicht-aber-wahlfaul abgerufen 3 wien.orf.at/stories/3071731/ abgerufen
4 www.wien.gv.at/presse/2020/07/24/wien-wahl-2020-vorlaeufige-anzahl-der-wahlberechtigten abgerufen